Doshd Belarus

„Glaube ihnen nicht, fürchte dich nicht, bitte um nichts und lache – das ist mein Prinzip“

Politik — оригинал 04.08.2021 Maria Borsunowa — перевод (сокращенная версия) 09.08.2021 Ruth Altenhofer

Seit Mittwoch, 4. August 2021, wird Maria Kolesnikowa in Minsk der Prozess gemacht. Die Oppositonelle sitzt seit September 2020 in Untersuchungshaft. Die Flötistin Maria Kolesnikowa, die auch lange Zeit in Stuttgart lebte und perfekt Deutsch spricht, leitete im vergangenen Jahr zunächst den Wahlkampfstab von Viktor Babariko und hatte sich nach dessen Verhaftung schließlich dem Frauentrio rund um Swetlana Tichanowskaja angeschlossen. Als die Behörden Anfang September 2020 versuchten, Kolesnikowa gewaltsam außer Landes zu bringen, zerriss sie an der Grenze ihren Pass. Ihre beiden Mitstreiterinnen Swetlana Tichanowskaja und Maria Zepkalo waren unterdessen gezwungen gewesen, Belarus zu verlassen.
In dem Prozess, der vergangenen Mittwoch begann, wird Kolesnikowa und dem Anwalt Maxim Snak, ebenfalls Mitglied im Koordinationsrat der belarussischen Opposition, unter anderem die Gefährdung der nationalen Sicherheit vorgeworfen.

Kurz vor Prozessbeginn hat der unabhängige russische Fernsehsender Doshd mit Kolesnikowa ein schriftliches Interview geführt und sie gefragt, wie sie zu den Vorwürfen steht und welche Zukunft sie für sich selbst und für Belarus sieht.

Update am 06.09.2021: Am Montag, 6. September 2021, verurteilte das zuständige Minsker Gericht Maria Kolesnikowa zu einer Haftstrafe von elf Jahren. Die 39-jährige belarussische Oppositionelle wurde der Konspiration zur verfassungswidrigen Machtergreifung und der Gründung und Führung einer extremistischen Vereinigung für schuldig befunden. Außerdem habe sie zu Handlungen aufgerufen, die der nationalen Sicherheit der Republik Belarus schaden. Zu zehn Jahren Haft wurde der Jurist Maxim Snak, ebenfalls Mitglied des oppositionellen Koordinierungsrates, verurteilt. Der Prozess gegen beide fand seit 4. August unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Frühere Anwälte von Kolesnikowa und Snak war im Vorfeld die Lizenz entzogen worden. Die derzeitigen Anwälte mussten eine Verschwiegenheitserklärung unterschreiben und durften in der Öffentlichkeit nicht über den Prozess berichten. Trotz des Versammlungsverbotes hatten sich vor dem Gericht dutzende Menschen eingefunden.

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Seit dem 4. August 2021 wird Maria Kolesnikowa in Minsk der Prozess gemacht / Foto © Tatyana Belaeva/Sputnik RIA Novosti

Maria Borsunowa/Doshd: Was können Sie derzeit über die Anklage sagen?

Maria Kolesnikowa: Es ist eine absurde Anklage, nach der Maxim Snak und mir bis zu 12 Jahre Haft drohen für etwas, das wir nicht gemacht haben – das zeugt von der rechtlichen Willkür eines Polizeistaats.

Sie haben mir vorgeschlagen, einen Film à la Roman Protassewitsch zu drehen

Die Staatsmacht hat panische Angst vor einem öffentlichen Prozess, bei dem alle sehen, dass die zentrale Gefahr und Bedrohung für die Belarussen, für Belarus und die nationale Sicherheit von der Staatsmacht ausgeht.

Haben Sie ein Angebot zur Kooperation bekommen? Vielleicht, ein Gnadengesuch zu schreiben oder ein Schuldeingeständnis im Tausch gegen Freiheit?

Ja, in unterschiedlicher Form, aber schon während sie mir das anboten, glaubten sie nicht so recht an meine Zustimmung. Ich selber versuche, einen Dialog zu initiieren, Verhandlungen, um den Widerstand in der Gesellschaft zu beenden. Sie haben mich „angehört“ und vorgeschlagen, einen Film à la Roman [Protassewitsch] zu drehen. Ich sagte, Markow (Marat Markow, Chef des staatlichen belarussischen TV-Senders ONT – Anm. Doshd) kann gern kommen, und ich erzähle die schockierende Wahrheit über meine Entführung, die Ermittlungen gegen mich und den Wahnsinn im Gefängnis. Irgendwie kommt er nicht. :) Und weil ich unschuldig bin, lehne ich es ab, ein Gnadengesuch zu schreiben.

Wenn Ihnen das vorgeschlagen würde, wie würden Sie reagieren?

Das ist eine Bande fieser, feiger Hütchenspieler, es wäre merkwürdig, ihnen zu glauben. Die lügen doch immer. Glaube ihnen nicht, fürchte Dich nicht, bitte um nichts und lache – das ist das mein Prinzip bei der Kommunikation mit ihnen.

Was denken Sie über Menschen, die solche Bedingungen akzeptieren, um ihre Freiheit zurückzukriegen?

Auf keinen Fall würde ich deswegen jemanden verurteilen. Jeder von uns trifft seine Entscheidung je nach den Umständen, in denen er sich befindet, und trägt allein die Verantwortung dafür, vor allem vor sich selbst.

Das ist eine Bande fieser, feiger Hütchenspieler, es wäre merkwürdig, ihnen zu glauben

Gelingt es Ihnen, an Nachrichten zu kommen? Können Sie irgendwie verfolgen, was im Land passiert?

Teils über Anwälte, teils über staatliche Zeitungen und Fernsehen. Manchmal ist allerdings nicht so klar, ob das BT (das belarussische Staatsfernsehen – Anm. Doshd) eine Außenstelle des KGB ist oder umgekehrt. Lustig, wie sie nun schon seit über einem Jahr einander um die Wette beweisen, dass sie die Mehrheit sind und nicht nur drei Prozent. :)

Sie haben bestimmt vom Urteil gegen Viktor Babariko gehört (Kolesnikowa war Koordinatorin von Babarikos Wahlkampfteam – Anm. Doshd). Haben Sie so eine lange Haftstrafe erwartet?

Ich hatte keinen Zweifel, dass die Strafe hart wird. Denn je schwächer das Regime, desto grausamer das Urteil. Viktor Dimitrijewitsch ist schon über ein Jahr inhaftiert, aber seine Umfragewerte sind hoch, er hat eine Partei gegründet, ist sich selbst treu geblieben, hat keine Kompromisse mit seinem Gewissen geschlossen, obwohl sein Sohn, seine Familie und sein Team quasi in Geiselhaft sind. Sie haben Angst vor ihm, weil sie selber nichts können als Gewalt auszuüben.

Je schwächer das Regime, desto grausamer das Urteil

Bald ist Ihre Verhaftung ein Jahr her. Haben Sie erwartet, dass Sie so lange in U-Haft sein werden?

Ich wusste, wenn ich nach dem 9. August in Belarus bleibe, wird es ganz bestimmt nicht einfach. Aber dazu war ich bereit. Und am 7. September (dem Tag, an dem Kolesnikowa verhaftet wurde – Anm. Doshd) war ich mir gar nicht sicher, ob ich am Leben bleibe und ob das nicht der letzte Montag meines Lebens sein wird. Ein Jahr später lebe ich noch – wie könnte mich das nicht freuen!

Bereuen Sie im Nachhinein irgendetwas? Denken Sie manchmal, es wäre besser gewesen wegzugehen?

Nein, ich bereue nichts, ich finde, es war die einzig richtige Entscheidung, meinen Pass zu zerreißen und damit meine Ausweisung zu verhindern. Wie sich zeigte, waren alle Gerüchte über die Macht des KGB maßlos übertrieben, und eine einzige Handbewegung reichte aus, um ihre feigen Pläne in Luft aufzulösen. Das Böse spielt sich immer selbst ins Aus.

Ein Jahr nach den Wahlen: Mit welchen Gefühlen erinnern Sie sich an jenen August und an das, was weiter passierte? Sind Sie enttäuscht, oder, im Gegenteil, gerade gar nicht?

Der ganze Sommer hatte einen enormen Drive, es war ein Meer von positiver Stimmung, von Wärme, Lächeln und Liebe. Es war schwer, aber es hat sich gelohnt.

Das Böse spielt sich immer selbst ins Aus

Enttäuschung spüre ich keine, dafür einen Ozean an Begeisterung! Ich bin begeistert von den unglaublichen Belarussen und ihrem unbeirrten Streben nach Freiheit, ihrer Bereitschaft, dafür zu kämpfen.

Wie kann es weitergehen? Was muss passieren, damit sich die Situation in Belarus ändert?

Die Situation ändert sich so rasant – mitten in den Turbulenzen lässt sich nichts vorhersagen. Es ist klar: Die herzlosen Aktionen der Staatsmacht – Repressionen, Säuberungen im Medien- und Infobereich, die Boeing-Geschichte (die Landung des Flugzeugs mit Protassewitsch – Anm. Doshd), die Migranten, die Vernichtung des Unternehmertums sowie die pathologische Unfähigkeit, die Folgen des eigenen Handelns wenigstens ein, zwei Schritte vorauszuberechnen – werden vor dem Hintergrund des absoluten Mangels an Vertrauen und Rückhalt seitens der Bevölkerung unweigerlich zum Zusammenbruch [der Staatsmacht] führen.

Verlassen Sie sich in dieser Hinsicht auf irgendjemanden oder irgendetwas?

Ich glaube, dass die Belarussen ihre Probleme auch jetzt schon selbst lösen könnten, aber das braucht politischen Willen, Weisheit und Mut. Einen Dialog mit dem Volk zu beginnen – das ist das Einzige, was offensichtlich allen recht wäre und das Land wegführen würde vom Rand des Abgrunds, an den uns die Staatsmacht so unerbittlich drängt.

Können die europäischen Sanktionen das Geschehen irgendwie beeinflussen? Sollen die westlichen Länder auf die Ereignisse in Belarus reagieren, und wenn ja, wie?

Für die Belarussen ist die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft sehr wichtig, nämlich zu wissen und zu spüren, dass wir mit diesem Terror und mit dieser wildgewordenen Dampfwalze nicht allein sind.

Die russische Regierung unterstützt Alexander Lukaschenko, zumindest auf offizieller Ebene. Wie groß ist die Rolle Russlands beim aktuellen Geschehen in Belarus und dabei, dass Alexander Lukaschenko im Amt bleibt?

Niemand kommt auf die Idee, dass die Führung Russlands Lukaschenko vertraut oder seinen Versprechungen auch nur ein Jota glaubt. Wir wissen nicht, ob es tatsächlich Unterstützung gibt und worin die besteht, abgesehen von Gesprächen darüber.

Für die Belarussen ist die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft sehr wichtig – zu wissen, dass sie mit dieser wildgewordenen Dampfwalze nicht allein sind

Die harten Fakten: Die Bank der Gazprom (Gazprom und Gazprombank sind Aktionäre der Belgazprombank – Anm. Doshd) ist vernichtet, die Top-Manager sitzen hinter Gittern, [die Freundin von Roman Protassewitsch und russische Staatsbürgerin Sofia] Sapega ist in Minsk, Flüge auf die Krim gab es dann doch keine, und so weiter. Alle Gespräche über „Unterstützung“ sind Schaumschlägerei. Aber es ist auch klar, dass es für Lukaschenko einfacher ist, auf Knien um „Unterstützung“ zu betteln, als den Widerstand in Belarus zu beenden. Offenbar hat er vergessen, dass er nicht mit Putin zurechtkommen muss, sondern mit den Belarussen.

Haben Sie am Anfang mit Russlands Unterstützung gerechnet?

Nein. Als Babarikos Wahlkampfteam waren wir strikt gegen eine Einmischung anderer Länder in innere Angelegenheiten der Republik Belarus. Als Lukaschenko den Krieg gegen uns anfing, schlugen wir vor, einen Dialog zu beginnen, entweder aus eigenen Kräften oder mit Vermittlung Russlands, der EU und der OSZE. Das ist unsere ehrliche und konsequente Position. Ich bin auch jetzt der Meinung, dass wir die Krise nur durch einen Dialog überwinden können.

Was würden Sie den Belarussen gern sagen?

Ich glaube an die Belarussen, und ich liebe Belarus. Ich bin in Sorge um alle , weiß aber, dass das Böse sich selbst ins Aus spielen und das Gute siegen wird. Unsere kleinen Schritte führen zu großen Siegen. Für die Freiheit und die Zukunft von Belarus lohnt es sich zu kämpfen. Gemeinsam werden wir siegen!

Alexander Lukaschenko

Waleri Karbalewitsch — перевод Ruth Altenhofer

Im Jahr 2024 feiert Alexander Lukaschenko zwei runde Jubiläen: Seinen 70. Geburtstag und 30 Jahre im Amt. Er wurde 1954 geboren. Über seinen Vater ist nichts bekannt, seine Mutter, Melkerin in einer Kolchose, hat ihn allein aufgezogen. Sie lebten in Armut. Auf die Frage eines Journalisten: „Wie lebten Sie als Kind?“ sagte Lukaschenko, damals bereits Präsident: „Bettelarm war ich!“¹ Allem Anschein nach wurde die alleinstehende Mutter von den Dorfleuten gepiesackt. Uneheliche Kinder waren damals gesellschaftlich nicht akzeptiert. Der Publizist Alexander Feduta, nunmehr aus politischen Gründen inhaftiert, beschreibt Lukaschenko folgendermaßen: „Wir haben es mit einem typischen komplexbehafteten Dorfjungen zu tun, vaterlos oder, wie es auf dem belarussischen Land heißt, ein bajstruk.“²

Wie schaffte es dieser Dorfjunge aus dem Osten von Belarus an die Spitze der Macht in seinem Land, die er als Diktator schließlich an sich riss? Wie gelang es Lukaschenko, ein System zu errichten, das die belarussische Gesellschaft bis heute unter Kontrolle hat? Waleri Karbalewitsch, Autor einer Lukaschenko-Biographie, über das autoritäre Machtgefüge in Belarus.

Der Weg zur Macht

Anhand der Bruchstücke, die Lukaschenko über seine ersten Lebensjahre preisgibt, gewinnt man keineswegs den Eindruck einer glücklichen Kindheit, ganz im Gegenteil. Wir sehen Neid auf andere Kinder, die mit mehr Wohlstand gesegnet waren, den Komplex eines zu kurz gekommenen Menschen. „Die 1950er Jahre waren eine schwere Zeit, eine furchtbare Not. Ich weiß noch, was für ein Kampf bei uns im Dorf herrschte. Wer stärker war, überlebte, Familien mit kräftigen Männern und Vätern hatten es leichter. Ich hab meinen Teil wegbekommen …“, sagte Lukaschenko.³

„Die junge Generation wählt Alexander Lukaschenko.“ Wahlwerbung zu den Präsidentschaftswahlen im Jahr 1994 / Foto © Archiv/Tut.by

Nach der Wahl zum Präsidenten im Jahr 1994 nahm Lukaschenko seine Frau bekanntlich nicht mit nach Minsk. Nach ein paar Monaten machte ein Witz die Runde, von dem böse Zungen behaupten, er sei die reine Wahrheit: Frau Lukaschenko habe auf die Frage von Nachbarn, warum sie ihm nicht hinterherfahre, geantwortet: „Ach, mein Saschka bleibt doch nie irgendwo länger als zwei Jahre.“

Tatsächlich beeindruckt sein Lebenslauf, bevor er Präsident wurde, durch häufige Arbeitsplatzwechsel. Paradoxerweise ist der einzige Posten, den er jemals länger innehatte, das Präsidentenamt.

Die häufigen Jobwechsel zeugen von Lukaschenkos Unverträglichkeit. Fast überall war seine Tätigkeit von Konflikten begleitet. Seine Frau erinnerte sich: „Wo auch immer er war, immer und überall schlug er sich mit seiner Sturheit und Direktheit die Nase an. Natürlich war das störend. Misserfolge und Kränkungen vertrug er ganz schlecht.“⁴ Der psychologische Begriff hierfür ist Fehlanpassung, also, die Unfähigkeit, sich an soziale Normen anzupassen, die es in jeder Gesellschaft gibt. Das hinderte ihn daran, Karriere zu machen und im sowjetischen System ein hohes Amt zu ergattern. Er wirkte eher wie ein Außenseiter, ein Loser.

Doch mit Beginn der Perestroika, mit Glasnost und Demokratisierung, waren diese Charakterzüge, die ihm früher so im Weg gestanden hatten (weil sie zu Konflikten mit der Obrigkeit führten), plötzlich von Vorteil. In dieser Zeit des Kampfes gegen die Parteinomenklatur, die sich mit Händen und Füßen gegen Reformen sträubte, erfreuten sich mutige Akteure, die sich entschlossen zeigten, immer größerer Beliebtheit. Und Lukaschenko passte reibungslos ins Bild eines Kämpfers für Gerechtigkeit, eines Siegers über das System. Außerdem entdeckte er sein Talent zum Politiker, der in der Öffentlichkeit steht, vor Publikum spricht, dessen Aufmerksamkeit er bannt. Also stürzte er sich Hals über Kopf in die Politik, eine für ihn ganz neue Sphäre, in der er sich bald zu Hause fühlte. 1990 machte er den Schritt vom Direktor einer Provinz-Sowchose zum Abgeordneten des Obersten Sowjets der BSSR. Die Sitzungen dieses Machtorgans wurden damals live im Fernsehen übertragen. Lukaschenko trat häufig auf, hatte zu allen Themen etwas zu sagen. Bald kannte ihn das ganze Volk.

Wie so oft in der Geschichte ging es auch hier nicht ohne Zufall. Um einen politischen Höhenflug zu schaffen, muss einer auch zur richtigen Zeit am richtigen Ort sein. Nach dem Zerfall der Sowjetunion wurde der Oberste Sowjet zum Parlament des unabhängigen Belarus, und Lukaschenko wurde zum Vorsitzenden einer parlamentarischen Kommission zur Bekämpfung der Korruption gewählt. Diesen Posten wusste er höchst effektiv für sich zu nutzen, nannte sich gar den obersten Korruptionsbekämpfer des Landes. Unter anderem deswegen konnte er bei den Präsidentschaftswahlen 1994 einen triumphalen Sieg einfahren. Lukaschenko war der Inbegriff des „Volkskandidaten“. Seine ganze Erscheinung, seine Kultur, seine Sprache und seine Art zu sprechen, das war dem Volk alles sehr nah und vertraut. Viele Menschen konnten sich mit ihm identifizieren.

Natürlich war er nicht sofort ein Diktator. Anfangs waren seine Reden von Enthusiasmus und dem aufrichtigen Wunsch geprägt, dem Volk zu dienen und das Land so schnell wie möglich aus der Krise zu führen. Er sagte: „Schweißausbrüche bereitet mir nur der Gedanke, die Versprechen nicht einlösen zu können, die ich den Menschen bei den Wahlen gegeben habe.“⁵ Für den Fall seines Scheiterns zog er sogar einen freiwilligen Rücktritt in Betracht.

Lukaschenko bei seiner Inauguration am 20. Juli 1994 im Obersten Sowjet, noch neben der weiß-rot-weißen Fahne, der damaligen Staatsflagge, die heute verboten ist.

Machthunger und Gewaltenteilung

Bald nach seinem Amtsantritt stieß Lukaschenko auf das, was man Gewaltenteilung nennt. Völlig überraschend für ihn: Es gab ein Parlament und ein Verfassungsgericht, die ebenfalls einen Teil der Macht für sich beanspruchten. Für Lukaschenko war das inakzeptabel. In seiner Vorstellung ist wahre Macht nur absolute Macht. Der neue Präsident wies also ein allgemein anerkanntes Element der Demokratie wie die Gewaltenteilung, die Checks and Balances einer Regierung, entschieden von sich. 1996 verkündete er, das Prinzip der Gewaltenteilung sei „eine Bedrohung für unseren Staat“⁶ geworden. „Werft dieses Gleichgewicht, diese Balance und Kontrolle aus euren Köpfen!“; „Ich will, dass der Staat ein Monolith ist“⁷, sagte Lukaschenko.

Ganze zwei Jahre war er damit beschäftigt, andere Zentren der Macht zu beseitigen und zu zerstören. Das geschah unter anderem mithilfe eines gefälschten Referendums über eine neue Verfassung, das Politiker und Juristen einen Staatsstreich nannten. Ende 1996 hatte er ein personalistisches autoritäres Regime installiert, in dem nur eine einzige staatliche Institution tatsächlich Einfluss hat: Alexander Lukaschenko. Wahlen wurden zur Fiktion, die Opposition wurde aus allen staatlichen Einrichtungen geworfen, und der Staat erhielt das Monopol auf alle TV- und Rundfunksender.

Lukaschenkos dominanter Charakterzug, die Kernidee seiner Weltanschauung ist ein grenzenloser Machthunger, der vor nichts haltmacht. Allem Anschein nach ist dieses Streben nach Allmacht der Grund dafür, dass Lukaschenko sich strikt weigert, die Todesstrafe abzuschaffen oder ein Moratorium darüber zu verhängen. Denn das Recht, einen Menschen bis hin zur Tötung zu bestrafen oder auch zu begnadigen, galt schon in alten Zeiten als einer der wichtigsten Faktoren der Macht. Deswegen ist Belarus das einzige Land Europas, in dem die Todesstrafe zur Anwendung kommt.

An Lukaschenkos Äußerungen sieht man, dass für ihn die Frage nach der Macht eine Frage von Leben und Tod ist. Wenn er seinen Opponenten vorwirft, ihn seines Amtes entheben zu wollen, so ist das für ihn dasselbe wie ein Mordanschlag. Der Führer hat keinen Zweifel: Verliert er die Macht, rechnet er mit einem schrecklichen Gericht für sich. Ein Leben ohne Macht kann Lukaschenko sich nicht vorstellen: Es verliert seinen Sinn. Als er 2020 dem ukrainischen Talkmaster Dmytro Gordon ein Interview gab, sagte Lukaschenko auf die Frage, ob er nicht zurücktreten wolle: „Ich kenne ja nur diese Lebensart … Ich kann mir das gar nicht vorstellen. Gut, also schön, ich bin nicht mehr Präsident – und was mach ich dann morgens nach dem Aufstehen?“⁸ An den kritischen Tagen der Massenproteste 2020 wiederholte Lukaschenko immer wieder, er werde an der Macht bleiben, solange er lebe. Bei einem Auftritt in der Radschlepperfabrik am 17. August 2020 verkündete er: „Solang ihr mich nicht umbringt, wird es keine anderen Wahlen geben.“⁹

Die Abgeordneten der BNF während des Hungerstreiks aus Protest gegen Lukaschenkos umstrittenes Referendum im Jahr 1996 / Foto © Archiv/Tut.by

Die Ideologie des Systems

Das Lukaschenko-Regime ist auf dem Gebiet der ehemaligen UdSSR das prosowjetischste. Lukaschenko betont immer wieder, dass seine Vorlage für den Aufbau eines Staats die sowjetische Gesellschaftsordnung sei, und Lenin und Stalin nennt er „Symbole unseres Volkes“¹⁰. Als Wappen und Fahne der Republik Belarus bestimmte er die Symbolik der zur Sowjetunion gehörigen BSSR in leicht abgeänderter Form. Die Namen von Straßen und Plätzen sowie die Denkmäler sind seit der Sowjetzeit unverändert geblieben. Belarus ist das einzige postkommunistische Land, in dem der KGB noch immer KGB heißt.

Lukaschenko lehnte von Anfang an die Ideologie des belarussischen ethnokulturellen Nationalismus ab. Mit Hilfe eines Referendums drängte er die belarussische Sprache an den Rand und tauschte die weiß-rot-weiße Flagge und das Wappen in Folge eines weiteren umstrittenen Referendums aus. Die staatliche Propaganda setzt belarussischen Nationalismus mit Nazismus gleich. Und das nicht nur, weil Lukaschenko Moskau nicht reizen will, dem jeglicher Nationalismus in seinen Nachbarländern ein Dorn im Auge ist. Lukaschenkos traditionelle Wählerschaft ist russischsprachig, für sie existiert ohnehin keine belarussische Identität. Sein wichtigster politischer Gegner war lange die Partei BNF mit ihren nationalistischen Losungen.

Der Hauptgrund für Lukaschenkos Aversion gegen Nationalismus ist aber, dass man damit eine Gesellschaft mobilisieren kann. Er formt eine Zivilgesellschaft, fördert horizontale Verbindungen, stimuliert die Solidarität. Lukaschenko aber braucht eine atomisierte Bevölkerung, die nur durch staatliche Institutionen zusammengehalten wird. Er braucht keine Gesellschaft als selbständiges Subjekt, das Verantwortung für das Schicksal ihres Landes übernimmt.

Insgesamt kann man wohl sagen, dass dieses System keine greifbare Ideologie zu bieten hat. Die Narrative der Propaganda sind eklektisch, da mischen sich Elemente der sowjetischen Vergangenheit mit Ideologemen von Russki Mir, mit der Ablehnung von Liberalismus und westlichen Werten und so weiter. In gewissem Sinne ist dieser Mangel an Ideologie dem Regime sogar zuträglich, denn so kann es seine politische Linie je nach Konjunktur verändern. In Belarus gibt es keine Regierungspartei, die eine faktische Macht ausübt. Denn Lukaschenko hatte immer die Sorge, sie könnte eine von ihm unabhängige Elite konsolidieren.

Gründe für die lange Herrschaft

Wie ist es Lukaschenko gelungen, so lange an der Macht zu bleiben? Hier sind mehrere Faktoren zu bedenken. Erstens entsprach das belarussische Gesellschaftsmodell lange Zeit den Bedürfnissen und Vorstellungen, die die Mehrheit der Bevölkerung in Bezug auf Politik hatte. Es basierte auf staatlicher Dominanz in Wirtschaft und Sozialwesen – ein wirksames Instrument zur Kontrolle über die Gesellschaft, zur Umgehung der Gewaltenteilung und zur Herrschaft eines Einzelnen –, auf einer Partnerschaft mit Russland und einem Konflikt mit dem Westen. Der Großteil der Bevölkerung (Staatsbedienstete, Angestellte staatlicher Betriebe, Rentner) war finanziell vom Staat abhängig. Die Hemmung marktwirtschaftlicher Reformen führte zur Konservierung sozialer Strukturen.

Zweitens spielte Lukaschenkos ausgeprägte politische Intuition eine Rolle, sein angeborenes Gespür, mit dem er das richtige Vorgehen oder eine Bedrohung erkennt, sein Charisma und auch sein Populismus, sein Talent, zum Volk in einer für sie verständlichen Sprache zu sprechen. Dem politischen Triumph des Diktators liegt in hohem Maße seine erstaunliche Fähigkeit, ja geradezu Kunstfertigkeit zugrunde, die Menschen zu manipulieren. Er ist ein begabter Schauspieler mit vielen Rollen im Repertoire, ein faszinierender Verwandlungskünstler. Je nachdem, wem er gerade gefallen will, kann er äußerst liebenswürdig sein. Seinen hauseigenen Stil macht aus, dass er bei ein und derselben Gelegenheit, oft sogar im selben Satz, widersprüchliche, manchmal sogar einander ausschließende Thesen formuliert. Und jeder Zuhörende hört das heraus, was ihm lieber ist, was ihm besser gefällt.

Drittens hat Lukaschenko alle Mechanismen zum Machtwechsel komplett ausgeschaltet. Die Wahlen sind zum reinen Dekor geworden, sie beeinflussen nichts, und ihr Ergebnis ist im Voraus bekannt. Auf legalem Weg kann es in Belarus keinen Machtwechsel mehr geben. Und zu einer Revolution war die belarussische Gesellschaft vor 2020 nicht bereit. Außerdem hat Lukaschenko jede politische Konkurrenz in den Machtorganen verunmöglicht. Sobald irgendein Beamter an politischer Bedeutung gewann, wurde er seines Amtes enthoben.

Lukaschenko hat alle Mechanismen zum Machtwechsel komplett ausgeschaltet. Die Wahlen sind zum reinen Dekor geworden /Foto © Natalya Talanova/Tass Publication/Imago

Lukaschenkos politische Stütze ist der Staatsapparat. Während der akuten politischen Krise im Jahr 2020 kam es nicht zu einer Spaltung der Eliten, was eine wichtige Bedingung für den Sieg der Revolution gewesen wäre. Und zwar deswegen, weil es in Belarus keine einzige staatliche Institution gibt, die vom Volk gewählt wird, dem Volk Rechenschaft schuldet, vom Volk kontrolliert wird.

Und natürlich verlässt sich Lukaschenko auf seine Silowiki. Daraus macht er auch keinen Hehl: „Die Vertikale ist stabil. Sie stützt sich auf den KGB und das MWD“¹¹. „Der KGB ist die Basis für eine starke Präsidialmacht.“¹²

Viertens kann das wirtschaftlich ineffiziente belarussische Gesellschaftsmodell nur dank der Unterstützung aus Russland überleben. In manchen Jahren betrug die russische Wirtschaftshilfe rund 15 bis 20 Prozent des belarussischen BIP.

Der Ego-Kult

Lukaschenko hat ein Selbstbild, als verfügte er über übernatürliche Fähigkeiten. Er suhlt sich in Größenwahn und Überlegenheitsgefühl. Immer wieder erzählt er bei öffentlichen Auftritten Geschichten davon, wie jahrelang bettlägerige Kranke dank ihm, dem Führer, wieder gesund wurden. So erzählt er über Boris Jelzin, den ehemaligen Präsidenten Russlands: „In Jelzins Umfeld hieß es immer: Boris Nikolajewitsch fehlt irgendwie der Elan, wir sollten wieder mal den belarussischen Präsidenten einladen. Der verleiht dem russischen Präsidenten dann wieder für drei, vier Monate Flügel. Es hieß, Jelzin würde von mir eine ordentliche Ladung Energie bekommen.“¹³ Lukaschenko begann von sich zu sprechen wie von einem Heiligen: „Ich bin makellos“¹⁴; „Ich bin der (seelen)reinste Präsident der Welt!“¹⁵

Die bizarrsten Formen nimmt Lukaschenkos Drang zum Größenwahn an, wenn er an Sportwettkämpfen und Eishockeyspielen teilnimmt und immer den Sieg davonträgt. Sein Kindheitstraum, Sportstar zu werden, ein Idol für Tausende Fans, die ihn von den Tribünen herunter bejubeln, wird nun auf groteske Weise wahr. Dank der staatlichen Behörden sind diese Wettkämpfe Ereignisse von nationaler Bedeutung. Es werden Unsummen ausgegeben, um berühmte Sportler einzuladen. Und um den Präsidenten mit vollbesetzten Tribünen zu erfreuen, werden Schüler und Studenten vom Unterricht befreit und reihenweise unter Aufsicht ihrer Lehrer ins Stadion oder in die Eishalle gekarrt. Die ganze Führungsriege des Landes wohnt solchen Events bei. Und die staatlichen Medien berichten darüber mit einer Ernsthaftigkeit, als ginge es um wichtige politische Nachrichten.

Lukaschenkos Hang zum Populismus und der Wunsch, seiner anspruchslosen Wählerschaft zu gefallen, führen dazu, dass er nie ein Blatt vor den Mund nimmt und Sachen sagt, die so gar nicht zu einem Staatsoberhaupt passen. Sein politischer Stil lässt sich nicht ins Konzept von Political Correctness zwängen.

Das Jahr des Umbruchs

Zu Beginn seiner Präsidentschaft wurde Lukaschenko tatsächlich von der Mehrheit der Bevölkerung unterstützt. Doch während seiner 30-jährigen Amtszeit ist eine neue Generation herangewachsen. Die Massenproteste 2020 zeigten, dass das archaische sozioökonomische und politische System sowie die autoritären Regierungsmethoden bei den meisten Leuten Abscheu erregen. In Belarus haben wir heute auf der einen Seite eine immer moderner werdende Gesellschaft, die auf Veränderungen abzielt und sich vom staatlichen Paternalismus befreien will, und auf der anderen Seite die Staatsmacht, die am Status quo festhält. Die Gesellschaft wächst über den Staat hinaus, in dessen Rahmen es ihr zu eng geworden ist. Doch Lukaschenko merkt nicht einmal, dass er und sein Land in unterschiedlichen historischen Epochen leben.

Und auch hier ist passiert, was praktisch allen Diktatoren passiert, die zu lange an der Macht sind: Die Staatsmacht hat den Draht zur Gesellschaft verloren. Im Laufe dieser 30 Jahre hat Lukaschenko es nicht geschafft, mit seinem Volk und dessen Problemen wirklich in Berührung zu kommen. Begegnungen mit der Bevölkerung werden gründlich vorbereitet und durchinszeniert, die Teilnehmer sorgfältig ausgewählt. So verliert selbst ein talentierter Politiker das Gefühl für das Volk. Seine Wahrnehmung der Welt wird inadäquat. Und dann sind ihm in Krisenzeiten, sei es aufgrund der Covid-Pandemie oder im Wahlkampf für die Präsidentschaftswahlen, ein Fehler nach dem anderen unterlaufen. In jenem denkwürdigen Jahr 2020 traf er die schlechtesten aller möglichen Entscheidungen. Zum Beispiel ließ er alle Präsidentschaftsanwärter, die ihm gefährlich werden konnten, verhaften, die vermeintlich „schwache“ Swetlana Tichanowskaja jedoch kandidieren, in der festen Überzeugung, es würde sowieso keiner eine Frau wählen, schon gar nicht eine Hausfrau. Der Protest wurde mit roher Gewalt niedergeschlagen. Lukaschenko erlitt selbst wohl ein psychisches Trauma: Zerstört war sein Image als „Volkspräsident“, das er jahrzehntelang so gepflegt hatte. Dabei hatte er ernsthaft an seine Mission geglaubt, das Volk zu vertreten. „Ich glaube, dass nichts und niemand in der Lage ist, einen Keil zwischen den Präsidenten und das Volk zu treiben, das ihn gewählt hat“¹⁶, sagte er mal zu Beginn einer neuen Amtszeit.

Wahrscheinlich dachte er, sein Volk hätte sich von ihm abgewandt. Hatte er doch in den letzten Jahrzehnten immer wieder seine enge Beziehung zum belarussischen Volk betont. Als die Proteste gegen ihn begannen, hatte Lukaschenko ein paar Wochen lang Angst, im Auto durchs Land zu fahren, und flog mit dem Hubschrauber. Als sich seiner Residenz eine Menschenmenge näherte, zog er sich eine kugelsichere Weste an, nahm ein Maschinengewehr, stieg mit Sohn Kolja in einen Hubschrauber und flog von dannen. Die Bilder des flüchtenden Präsidenten sah ganz Belarus.

Lukaschenkos Rache: Oppositionelle wie Maxim Snak und Maria Kolesnikowa wurden zu drakonischen Haftstrafen verurteilt / Foto © Imago/Itar-Tass

Die erlittene seelische Verletzung drängte auf Revanche. Diese entlud sich in politischem Terror. In Belarus gibt es heute rund eineinhalb tausend politische Gefangene. Es gibt Folter. Im ganzen Land gibt es weiterhin Razzien, Verhaftungen und Strafverfahren. Die Menschen werden nicht wegen oppositioneller Tätigkeiten festgenommen, sondern weil sie eine andere Meinung haben und entsprechende Kommentare oder auch nur Likes in sozialen Netzwerken hinterlassen. Viele Oppositionelle werden zu Haftstrafen von über zehn Jahren verurteilt, wie es unter Stalin üblich war. Lukaschenko gibt offen zu, dass auf seinen Befehl hin Verwandte von Oppositionellen oder politischen Häftlingen verfolgt werden. Die Evolution eines autoritären hin zu einem totalitären System läuft. Um an der Macht zu bleiben, unterstützt Lukaschenko in vollem Umfang Russland im Krieg gegen die Ukraine und macht Belarus damit zum Beteiligten der Aggression. Für die Präsidentschaftswahlen 2025 hat Lukaschenko seine abermalige Kandidatur bereits angekündigt.

1.Imja, 6. November 1997 ↑

2.Belorussija i Rossija: obschtschestwa i gossudardstwa, Moskau 1998, S. 260 ↑

3.Sowerschenno sekretno, 1997, Nr 9 ↑

4.Nemiga, 2000, Nr. 2, S. 35 ↑

5.Sowetskaja Belorussija, 1. September 1994 ↑

6.Femida, 22. Januar 1996 ↑

7.Swaboda, 12. November 1996 ↑

8.https://news.tut.by/economics/695690.htm ↑

9.Nasha Niva: Abstrukcyja, zroblenaja Lukašėnku rabotnikami MZKC, stala najmacnejšym psichalagičnym udaram ↑

10.Komsomolskaja prawda w Belorussiji, 20. Juni 2006 ↑

11.Femida, 1995, Nr. 3 ↑

12.Belorusskaja delowaja gaseta, 23. Dezember 1996 ↑

13.Sowerschenno sekretno, 1997, Nr. 9 ↑

14.Belorusskaja delowaja gaseta, 6. März 2002 ↑

15.Fernsehauftritt am 17. September 2002 ↑

16.Sowetskaja Belorussija, 20. Oktober 1996 ↑

Stand: 19.07.2024